Irland
Bericht von Robert Engelhardt
“Yes Europe - Let’s be at the heart of it”
(so wirbt die Europäische Volkspartei in Irland in Verbindung mit der irischen Oppositionspartei im Parlament, Fine Gael , für das Referendum)
Botschafter Pauls ist, eine ausreichende Wahlbeteiligung vorausgesetzt, recht optimistisch, dass die Iren zum Reformvertrag -bei allen Vorbehalten- “Yes” sagen. Er begründet dies mit der Entwicklung vom einstigen Armenhaus Europas zu einem heute prosperierenden Land. “Ihren Wirtschaftsboom verdanken die Iren zum großen Teil der EU, denn seit dem EG-Beitritt 1973 flossen netto rund 50 Milliarden Euro aus Brüssel auf die grüne Insel. Dazu kam eine geschickte Wirtschaftspolitik mit niedrigen Steuern (nur 12,5 % Körperschaftssteuer) und Investitionszuschüssen.” Lag beim EU-Beitritt 1973 das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Irlands noch bei 60% des EU-Durchschnitts, so übersprang der “keltische Tiger” schon 2006 die 120%-Marke. Irland ist stolz darauf, dass es heute zu den EU-Nettozahlern gehört. Wachstumsraten von bis zu 12% in den neunziger Jahren machten dies möglich, angetrieben durch den Fleiß einer jungen (Durchschnittsalter 34 Jahre) gut ausgebildeten, englischsprachigen Bevölkerung.
Während im 19.Jahrhundert die Iren auswandern mussten, um zu Brot und Arbeit zu kommen (1845 - 51 große Hungersnot, etwa eine Million Menschen starben und über eine Million wanderten aus), kehrten heute jährlich 10 - 20.000 wieder zurück; auch aus den neuen EU - Beitrittsländern würden Arbeitskräfte ohne Einschränkungen aufgenommen, so der Botschafter.
Die irische IDA (Investment Development Agency) hat in der Vergangenheit unbürokratisch und schnell 1.100 ausländische Unternehmen (46 % in US-Hand) ins Land geholt , die ca. 150.000 Arbeitsplätze in Irland geschaffen haben, und zwar besonders im Software-, Bio-Tech- und Pharmabereich. Das Wachstum Irlands liegt in den letzten Jahren zwar “nur” noch bei zwei bis drei Prozent. Es herrscht eine Arbeitslosenquote von 4,4 % (vgl. Bayern 4,1%) - und um es mit den Worten des bayerischen Ministerpräsidenten auszudrücken: “Dies bedeutet nahezu Vollbeschäftigung.”
Botschafter Christian Pauls: “Den Iren ist es noch nie so gut gegangen wie heute.”
Der Botschafter weist allerdings auch auf die nicht zu übersehenden negativen Seiten des irischen Wirtschaftswunders hin:
Die ländliche Entwicklung sei zurückgeblieben, verbunden mit großen sozialen Unterschieden und einem hohen Anteil an relativer Armut. Der Boom beschränkt sich auf wenige Zentren, v.a. natürlich auf das Finanzzentrum Dublin, wo die Mieten inzwischen astronomische Höhen erreichten - 40-60% teurer als Berlin - dafür liegt auch das inflationsbereinigte Pro-Kopf- Einkommen in Irland heute 20-30% höher als in Deutschland.
Die Bauwirtschaft “ächzt”, in den Betrieben gälte “hire and fire”, die Hypothekenzinsen stiegen und damit auch die private Verschuldung.
In den letzten Jahren steht das veraltete und wenig effiziente Gesundheitssystem aufgrund öffentlichen Drucks verstärkt im Blickfeld. Der Botschafter: “Man muss sehr lange auf einen Arzttermin warten, wobei bei jedem Arztbesuch 50 Euro fällig werden; auch im Krankenhaus sollte man bei notwendigen Operationen viel Geduld aufbringen.
”Hinzu kommt, dass sich auch in Irland die herkömmliche Familie immer mehr auflöst - erst 1995 votierten die Iren in der Republik, in der sich immerhin 88% der Bevölkerung zum katholischen Glauben bekennen und über 50% am Sonntag noch die Messe besuchen, knapp für das Recht auf Ehescheidung.
Da auch das Wohnen in Dublin zunehmend unbezahlbar wird, nehmen die Leute lange Anfahrtswege zum Arbeitsplatz in Kauf, obwohl in der Rush hour die Straßen immer mehr verstopfen, zumal jährlich 100.000 Kfz-Neuzulassungen dazukommen. Das Durchschnittsalter der Autos beträgt nur fünf Jahre (Deutschland neun Jahre), man kann das Jahr der Zulassung an den beiden ersten Ziffern auf dem Nummernschild ablesen, also z.B. 00, 04, 06.
Besuch des “Oireachtas”
Wenn man in der Presse liest “Taoiseach Brian Cowen during the heated exchanges in the Dail”, dann nutzt zum Verständnis auch das beste Englisch wenig, denn einige staatliche und öffentliche Institutionen tragen ausschließlich irischsprachige Bezeichnungen oder solche, die neben der englischen Form häufig verwendet werden. So bedeutet eben “Oireachtas” Parlament, “Taoiseach” Premierminister und “Dail” Unterhaus. Auch Orts- und Straßenschilder sind in Irland nicht nur auf Englisch, sondern auch auf Irisch beschrieben. Das Irische gehört zu den keltischen Sprachen, die mit erstarktem Nationalbewußtsein von der Regierung wieder gefördert werden; Irisch ist Pflichtfach in den Schulen und seit dem 01.01.07 auch eine der 23 Amtssprachen der EU.
Nach den üblichen Sicherheitskontrollen besuchten die Mitglieder des Arbeitskreise auf Burg Rothenfels das irische Parlament, das “Oireachtas” eben. Es besteht aus zwei Kammern, dem Repräsentanten- oder Unterhaus (Dail Eireann) und dem Senat oder Oberhaus (Seanad Eireann). Im Repräsentantenhaus, in dem sich wie im englischen Unterhaus Regierung und Opposition gegenübersitzen, lauschte man auf der Besuchergalerie aufmerksam den umfangreichen Ausführungen des irischen Parlamentsführers:
Das Repräsentantenhaus hat 166 Sitze. Die Abgeordneten werden mindestens alle fünf Jahre durch eine Kombination aus Persönlichkeits- und Verhältniswahlrecht in 41 Wahlkreisen vom Volk gewählt. Der Senat hat 60 Sitze: 11 Mitglieder das Senats werden vom Premierminister nominiert, 43 Standesvertreter (aus Kultur / Bildung, Landwirtschaft, Gewerkschaften, Industrie und Handel, Verwaltung) werden von einem Wahlgremium, in dem auch die County - Regierungen vertreten sind, ausgewählt; die verbleibenden 6 kommen aus dem Hochschulbereich. Der Senat kann nur mit Vorschlägen in die Gesetzgebung eingreifen, sie aber nicht blockieren.
Im irischen Parlament spielen traditionell zwei große Volksparteien eine führende Rolle: Fianna Fail (national, republikanisch, konservativ) und Fine Gael (liberal-konservativ). Die Gegensätze dieser beiden bürgerlichen Parteien der Mitte sind historisch bedingt und wirken bis heute fort. Nach Erreichung der Unabhängigkeit stritten sie sich in einem blutigen Bürgerkrieg von 1921 bis 1923 über die Annahme (Fine Gael) oder die Ablehnung (Fianna Fail) der Unabhängigkeitsverträge mit Großbritannien.
Mit der Annahme wurde schließlich 1922 der irische Freistaat gegründet, wobei die sechs Grafschaften Nordirlands mit protestantischer Mehrheit nicht einbezogen wurden (Geburtsstunde des irischen Freistaates).
Nach den letzten Wahlen im Mai 2007 wurde wieder Bertie Ahern (Fianna Fail) zum Ministerpräsidenten gewählt. Die neue Koalition bilden Fianna Fail (78 Sitze), Progressive Democrats (2), die Grünen (6) sowie einige Unabhängige (4). Dem Regierungsbündnis stehen als Opposition die Fine Gael (51), Labour Party (20), Sinn Fein (4) sowie ein Unabhängiger gegenüber. Der langjährige Ministerpräsident Bertie Ahern musste am 07.05.08 wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten. Sein Nachfolger als Ministerpräsident und auch als Parteivorsitzender von Fianna Fail ist Brian Cowen (48), bisheriger Finanzminister.
Nordirland: Endlich Frieden
Keine Irlandreise, auf der nicht die Nordirlandfrage zur Sprache kommt, wirken doch die schrecklichen Bilder von Gewalt und Terror, die in der zweiten Hälfte des 20.Jahrhunderts jeden Abend über den Bildschirm flimmerten, noch nach. Unsere irische Reiseleiterin zeigte sich auch auf diesem Gebiet als äußerst sachkundig: Für sie liegen die Wurzeln allen Übels in der systematischen Ansiedlung protestantischer Kleinbauern aus Schottland und England in Nordirland (“Ulster Plantation”) im 17.Jahrhundert. Die Einheimischen, vorwiegend Katholiken, fühlten sich unterdrückt und wurden bis ins 20.Jahrhundert z.B. bei der Wohnungssuche und Arbeitsplatzvergabe stark benachteiligt. Seinen unrühmlichen Höhepunkt erreichte der blutige Bürgerkrieg der frühen 70er bis in die Mitte der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts, bei dem etwa 3.000 Menschen ihr Leben verloren, in “Derry / Londonderry”. Erst durch das sog. “Karfreitagabkommen” wurde der Bürgerkrieg am 10. April 1998 offiziell beendet. So wurde u.a. entsprechend den Regelungen des Abkommens das in der irischen Verfassung vorgesehene Wiedervereinigungsgebot aufgehoben. Auf Drängen der USA erklärte sich die IRA (Irish Republican Army) im Oktober 2001 bereit, mit dem Entwaffnungsprozess zu beginnen, der erst im September 2005 mit der vollen Demilitarisierung und der Aufgabe jeglicher paramilitärischer Aktivitäten durch die IRA vollendet wurde. Ende November 2003 wurden Wahlen zu den nordirischen Selbstverwaltungsinstitutionen (Stormont, 108 Sitze) durchgeführt.
Die Direktverwaltung von London ist damit endgültig beendet und die nordirische Regierung ist grundsätzlich eigenverantwortlich für alle relevanten Bereiche des Landes zuständig.
Bislang ist die Regierungstätigkeit ohne größere Reibereien gut angelaufen. Nordirland hat bereits in den letzten Jahren, nicht zuletzt dank der wachsenden Nord-Süd-Zusammenarbeit zwischen Nordirland und (der Republik) Irland, einen beachtlichen wirtschaftlichen Aufschwung erfahren. Auch wenn sich der Aussöhnungsprozess noch im Alltag bei den Betroffenen bewähren muss, sind die Aussichten für die Zukunft positiv zu bewerten. “Die Menschen sehnen sich nach Frieden, es gibt keine Kontrollen mehr an den Grenzen und das Militär ist abgezogen. Die Mehrheit ist heute gegen einen Anschluss Nordirlands an die Republik Irland, da die neue Demokratie gut funktioniert”, so unsere selbstbewusste Reiseführerin zum Abschluss.
“Das Land ist ein Riesendorf, für das sich die deutschen Medien kaum interessieren”, stellt Botschafter Pauls nüchtern fest.
Was auch immer damit gemeint ist, die Reisegruppe des Arbeitskreises Burg Rothenfels war sehr interessiert, begeistert und beeindruckt von der grünen Insel im Atlantik, die etwa so groß ist wie der Freistaat Bayern. Auch das berüchtigte regnerische Wetter durften die Teilnehmer der Reise erleben, nämlich bei der Rundfahrt über den Ring of Kerry. Ansonsten war es eben “changing”, wobei es auf den Aran Inseln gar zu hochsommerlichen Temperaturen kam. Natürlich half auch immer wieder ein Irish Coffee, ein Guinness oder gar ein Whiskey -Jameson is the best-, um die Anstrengungen der Reise zu kompensieren. Mit irischen Folksongs und Balladen und v.a. einem künstlerisch erstklassigen Tanztheater, des National Folk Theatre of Ireland, das in Tralee “Clann Lir” - The Story of the children of Lir aufführte, tauchte man in die irische Seele ein und genoss die gefühlvollen Musen.
August Scherer, der auch schon im August 1991 -also vor 17 Jahren- an der ersten Irlandfahrt des Arbeitskreises teilgenommen hat, zog sein Resümee wie folgt:
“Hier hat sich aber auch alles verändert! Ich bin beeindruckt von den vom Aufschwung erfassten Menschen, von Dublin als moderner Wirtschaftsmetropole mit globaler Ausrichtung, vom Großstadtverkehr, vom aufstrebenden Tourismus, der geschickt vermarktet wird, von den schmucken Häusern auf dem Land, von den Hotels mit europäischem Standard und schließlich von den pragmatischen Lösungsansätzen in Politik und Wirtschaft. Was Gott sei Dank geblieben ist, ist die einmalige Natur der Insel und die lange und interessante Geschichte.”
